Better Police möchte Polizei grundlegend um- und neu denken – durch Lösungsvorschläge von innen und außen. Am 19. Februar stellte der Verein in der TAZ-Kantine in Berlin der Öffentlichkeit sein Leitbild und seine Ziele vor. Anwesend waren nicht nur Pressevertreter:innen, sondern auch zahlreiche Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft; von Vertreter:innen von Organisationen, die bereits aktiv den Austausch zwischen Polizei und Zivilgesellschaft fördern, über Jurist:innen zu Aktivist:innen.
Es ist kennzeichnend, dass die Pressekonferenz zwar mit Beiträgen der Sprecher:innen von Better Police, Chiara Malz und Oliver von Dobrowolski, sowie der Rechtsexpertin Professor Dr. Daniela Hunold, begann – eigentlich aber der anschließende Austausch im Zentrum stand. Bei der Frage, wie die Polizei der Zukunft aussehen kann und soll, waren neue Ideen und Lösungsvorschläge, aber auch kritische Nachfragen ausdrücklich erwünscht. Ein Dialog, der zeigt, wie Zusammenarbeit zwischen Polizei und Zivilgesellschaft aussehen kann, und was daraus entstehen könnte.
Austausch auf Augenhöhe
“Wenn meine Freunde wüssten, dass ich hier bin, würden sie mich wahrscheinlich fragen: ‘Was machst du da, spinnst du?!’”, erklärt ein junger Mann an das Podium gerichtet. “Ich glaube, ich bin wieder der einzige junge Mann mit sichtbarem Migrationshintergrund im Raum”, fährt er zum Nicken der anderen Teilnehmenden fort, “und wir, ich und die Männer, mit denen ich groß geworden bin, werden in all diesen Debatten kaum oder gar nicht berücksichtigt. Wir werden in keinen Dialog eingebunden.”
Die Debatten, auf die er sich bezieht, sind die über wachsende, zum Teil gewalttätige Spannungen zwischen Polizei und Teilen der Zivilgesellschaft und die Frage, wie verlorenes Vertrauen wieder aufgebaut werden kann. Debatten darum, was “Schutz” bedeutet, wer schutzbedürftig ist und wer für Schutz zuständig. Und Debatten, in denen, das ist bei allen Anwesenden Konsens, viele Stimmen nicht gehört werden.
Bei Better Police sollen genau diese Stimmen hörbar werden und in die Pläne für eine bessere Polizei der Zukunft einfließen, betonen Oliver von Dobrowolski und Chiara Malz. Auf die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass junge Männer mit Migrationsgeschichte nicht auch von “progressiven” Stimmen marginalisiert werden und in Reformvorhaben außenvor bleiben, haben sie darum vor allem eine Antwort: mehr Räume für Teilhabe und Austausch schaffen.
Dass sich bei der Pressekonferenz auch genau die Menschen zu Wort melden, in deren Gruppen die Haltung der Polizei gegenüber – häufig aus guten Gründen – sonst eher konfliktbehaftet oder ablehnend ist (und der Vorschlag eines entspannten Gesprächs wenn nicht auf ein “spinnst du?”, zumindestens auf ein “warum??” treffen würde), zeigt, dass hier ein solcher Raum entstanden ist. Und dass Better Police geschafft hat, was sonst selten gelingt: Die Basis für einen konstruktiven Austausch auf Augenhöhe zwischen Polizei und Zivilgesellschaft zu schaffen.
Die Polizei ist kein Selbstzweck
Better Police ist “der ernsthafte Versuch, Menschen zusammenzubringen”, betont auch Gründer Oliver von Dobrowolski in seinem Beitrag zur Pressekonferenz. Dafür brauche es Perspektivwechsel und gegenseitiges Verständnis – aber auch ein neues Selbstverständnis der Polizei.
Die Polizei müsse wieder zu einer Institution werden, in der die eigene Rolle und das eigene Handeln reflektiert wird, Kritik möglich ist und Fehler aufgearbeitet werden, fordert er – und deren Bild sowohl intern als auch in der öffentlichen Debatte nicht von etablierten Lobby- und Gewerkschaftsstrukturen geprägt und verzerrt wird. “Die Polizei ist kein Selbstzweck”, ruft Oliver von Dobrowolski ins Gedächtnis, sondern Teil der Gesellschaft. Better Police soll zeigen, dass eine andere Polizei möglich ist: Eine, die im Einklang mit gesellschaftlicher Rückmeldung und Mitgestaltung funktioniert.
“Demokratische Polizeiarbeit beginnt dort, wo Macht nicht nur ausgeübt, sondern reflektiert wird” – Daniela Hunold
Genau das betont auch Dr. Daniela Hunold, die an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin (HWR) die Professur für Soziologie mit Schwerpunkt Empirische Polizeiforschung innehat. Sie geht sogar noch einen Schritt weiter: “Die Polizei ist eine Organisation, die nicht als gegeben angenommen werden muss”, argumentiert sie. Eine Denkweise, die Raum für zwei grundlegende Fragen öffnet: Für was ist die Polizei da – und für wen?
Eine Frage der Sicherheit (?)
Eine Antwort auf die erste dieser Fragen, die naheliegend scheinen mag, ist: Sicherheit. Die Polizei ist für die Schaffung und Aufrechterhaltung von Sicherheit zuständig, so das vermutete gesellschaftliche und polizeinterne (Selbst)Verständnis. Doch dieses Verständnis wird spätestens in der Frage-und-Antwort-Runde, die auf die Wortbeiträge folgt, infrage gestellt. Eine Aktivistin meldet sich zu Wort und ruft die Ereignisse im Hambacher Forst in Erinnerung, als die von Klimaaktivist:innen in Protest gegen die geplante Rodung des Waldes zum Braunkohleabbau durch den Energiekonzern RWE errichteten Baumhäuser von der Polizei zwangsgeräumt wurden.
Sicherheit durch die anrückenden Polizeieinheiten? Wohl kaum. Ähnlich ergehe es vielen Menschen mit psychischen Erkrankungen, argumentiert sie, oder auch obdachlosen Menschen. Für all diese gesellschaftlichen Gruppen würde Polizei die Aufgabe von Schutz nicht erfüllen oder erfüllen können.
Eine Kritik, die bei Oliver von Dobrowolski und Chiara Malz auf Resonanz stößt. Es bedürfe dringend einer Veränderung im Umgang mit beispielsweise psychisch kranken Menschen, stimmt Oliver von Dobrowolski rundheraus zu, und auch hier müsse die Frage gestellt werden: Ist das Aufgabe der Polizei, oder sollte hier nicht geschultes Personal aus Sozialearbeit und Gesundheitswesen zum Einsatz kommen – anstelle von oder in Kooperation mit der Polizei? Sollte die Polizei sich intern anders aufstellen, um mehr geschultes Personal für solche Situationen zur Verfügung zu haben?
Dialogzentren statt Hierarchie und Abschottung
Genau solche Fragen aufzuwerfen und Antwortmöglichkeiten zu finden sei das Ziel von Better Police, betont Chiara Malz. “Strukturelle Probleme lösen sich nur, indem wir die Strukturen selbst – im positivsten Sinne – auf den Prüfstand stellen”, bekräftigt sie. Dafür brauche es genau die Fragen, die Kritik und Ansichten, die bei dieser Pressekonferenz aufkommen.
Neue Perspektiven seien nötig, von innerhalb und außerhalb des Polizeiapparats, argumentiert sie, um eine neue Polizei zu entwerfen. Was wäre beispielsweise gewesen, hätten mehr Frauen an der Entstehung teilgehabt? “Hätten wir dann auch die Polizei von heute?”, wirft sie auf, “oder gäbe es – sehr plakativ ausgedrückt – statt Hierarchie, Abschottung und Bewaffnung schon längst Dialogzentren?”
Die Pressekonferenz ist damit auch eine Einladung an alle Beteiligten, an diesem Austausch teilzuhaben, auch in der Zukunft. Bei Better Police finden regelmäßige Treffen statt, in denen aktuelle Probleme und Lösungsvorschläge von allen Seiten diskutiert werden und Visionen für eine neue, bessere Polizeiarbeit entworfen werden. Projekte zur Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, Forschung und Justiz sind geplant und zum Teil schon angestoßen. Die Möglichkeiten sind vielfältig, jetzt soll es Schritt für Schritt in die Umsetzung gehen.
Damit viele der Pläne und Ziele von Better Police Realität werden können, braucht es noch mehr Austausch, mehr Input und mehr Aufmerksamkeit. So wie bei dieser Pressekonferenz. Hier war Polizei alles andere als abgeschottet, hier war sie Teil einer bunt gemischten Gemeinschaft aus Medienschaffenden, Jurist:innen, Forschenden und Aktivist:innen. Nicht zu vergessen all diejenigen Vertreter:innen von Programmen wie “Vor der Lage” der RAA Brandenburg für den Dialog zwischen Polizei und Zivilgesellschaft oder des Dialogprojekts “Starkes Fundament”, das den Austausch zwischen Polizei und migrantischen Communities fördert – und die beweisen, dass Austausch nicht nur hier möglich ist, sondern auch anderswo in Deutschland (und darüber hinaus) bereits längst stattfindet.
Beitragsbild: Oliver von Dobrowolski / Andreas Schmidt